Das Konzept des „Palästinenserstaates“ ist zusammengebrochen
Seit vielen Jahren gibt Israel sich mit oft wiederholten Versuchen ab, den israelisch-arabischen Konflikt beizulegen mit den Palästinensern Frieden und Stabilität zu erreichen, unter dem Leitsatz „Gebiete gegen Frieden“.
Israel hat die PLO anerkannt, hat die Schaffung eines palästinensischen Staatsgebildes in Judäa, Samarien und dem Gazastreifen betrieben – und der Friede ist weiter entfernt als je. Auch die israelischen Gebietsaufgaben haben keinen besseren Zustand herbeigeführt. Im Gegenteil ist die Terrorbedrohung ungeheuer angewachsen. Tausende israelischer Bürger sind ermordet worden, Zehntausende verwundet, und in Israel überhaupt zu leben ist nur noch unter schwerer Bewachung möglich, hinter Schutzzäunen und mit unablässigem Truppeneinsatz in Schechem, Dschenin und Tul Karem.
Auch die palästinensischen Araber haben an dem „Friedensprozeß“ nichts gewonnen. Kein Flüchtling ist auf eigene Beine gestellt worden, der Lebensstandard ist gesunken, und Zehntausende sind aus den Gebieten der „palästinensischen Behörde“ entflohen. Die der „Behörde“ aus vielen Ländern zugeflossenen Riesensummen haben dem PLO Regime nicht zum Aufbau einer fortschrittlichen Wirtschaft und zur Beförderung des Wohlergehens seiner Untertanen gedient, sondern zur persönlichen Bereicherung der Machthaber und zu Terrorangriffen gegen israelische Bürger.
Auch die „Abkoppelung“ vom Gazastreifen hat keinen Frieden gebracht, sondern nur eine weitere Verschlimmerung. Des Gazastreifens hat sich die mit Iran sympathisierende Hamas bemächtigt, die den Negev mit Kassamraketen und Mörsern beschießt und ihre eiserner Knute über die arabischen Bewohner des Gazastreifens schwingt, sie foltert und scharenweise umbringt.
Jetzt ist es klar, daß das Konzept des „palästinensischen Staates“ nicht aufrechtzuerhalten ist. Wenn wir uns Frieden wünschen, müssen wir die Wirklichkeit unbefangen und nüchtern ins Auge fassen, verstehen, wo wir fehlgegangen sind, schöpferisch denken – und auf einem anderen Weg dem Frieden entgegenschreiten.
Die Alternative – die israelische Initiative
Die israelische Initiative gründet sich auf ein völlig anderes Konzept.
Sie schlägt vor –
• eine humanitäre Lösung des palästinensischen Problems anzustreben, anstatt der politischen Lösung.
• den Frieden auf strategische Partnerschaft mit Jordanien aufzubauen, anstatt mit der „palästinensischen Behörde“.
• israelische Hoheit über Judäa und Samarien auszurufen, anstatt diese Landstriche einem palästinensischen Staat zu schenken.
Humanitäre statt politischer Lösung
Der Versuch, das „palästinensische Problem“ politisch zu lösen – das heißt, durch Schaffung eines palästina arabischen Staatsgebildes – hat uns in eine Sackgasse geführt. Eine solche Lösung ist unmöglich, denn Verwirklichung der palästina-arabischen Nationalität bedeutet Auslöschung des Staates Israel.
Das Problem der palästina-arabischen Flüchtlinge ist kein politisches, sondern ein menschlich humanitäres. Die Gründung des Staates Israel nahm den Arabern nicht ihren palästinensischen Staat weg – so ein Ding hatte es nie gegeben. Sie nahm ihnen in vielen Einzelfällen ihre Häuser und ihre Würde weg. Den Flüchtlingen kann ihre Würde wiedergegeben werden, es kann ihnen ein Haus gegeben werden, ihnen kann ein Anfangspunkt für ein neues Leben gegeben werden. Der Stand des „Flüchtlings“, mit dem Armut und Haß einhergehen, kann
Die Gelegenheit: Heute ist es möglich
Eine tiefgreifende Veränderung sucht in den letzten Jahren den vorderen Orient heim, und sie öffnet die Tür zu einer neuen Hoffnung, die sich auf diese Prinzipien gründet.
Das Erstarken Irans, die gewachsene Kraft der Al Kaida und der Hisbollah, der Sieg der Hamas im Gazastreifen – diese Machtverschiebung beunruhigt letzthin sowohl die westliche als auch die arabische Welt. Der extreme Islamismus ist zur gefährlichen Hauptfigur auf der Bühne des vorderen Orients und der ganzen Welt geworden.
Fast alle arabischen Staaten sind weltlich in Ursprung und Organisation und mehrheitlich sunnitisch bevölkert. Ein radikalislamischer Anprall kann sie allesamt über den Haufen werfen und den Boden für ein panislamisches Reich ebnen, das in Ahmadinedschads Teheran und in einem Bagdad ohne Amerikaner und einem iranhörigen Damaskus seinen Anfang hat und dann nach Amman, Beirut, Ankara, Kairo, Jerusalem und auch Tel Aviv übergreift. Das Auftreten dieser Bedrohung ist eine dramatische Entwicklung, die der ganzen Region neue Spielregeln vorschreibt.
Dieser Bedrohung gegenüber muß als Sperre vor dem Extrem-Islamismus ein Staatengürtel geschlossen und durch Amerika und Europa unterstützt werden, um die Stabilität der Region zu sichern.
Gemessen an dieser Bedrohung wird der arabisch-israelische Streit winzig klein und öffnet sich die Möglichkeit eines strategischen Bündnisses zwischen arabischen Staaten und dem jüdischen Staat, das sich auf gemeinsame Interessen stützt, von denen eines die Verhinderung einer Hamas-Machtergreifung in Judäa und Samarien ist.
Aus Denkschablonen heraustreten
Es gibt also wieder eine Friedenshoffnung.
Dazu müssen wir uns von eingefahrenen Denkmustern freimachen: nicht ein „palästinensischer Staat“, nicht „Gebiete gegen Frieden“, nicht „Stärkung“ Arafats oder Abu-Masens. Israel muß eine eigene politische Initiative vorlegen, die auf dem Zusammenfallen der Interessen Israels und seiner Nachbarn aufbaut und auf reale Weise der ganzen Region Frieden und Gedeihen bringt.
Solch eine Initiative paßt gut mit dem Bedürfnis aller Länder der Region zusammen, den schiitischen Islamismus einzudämmen, der die Stabilität sämtlicher arabischen Staaten bedroht.
Die israelische Initiative schlägt eine regionale, humane, gerechte und verwirklichbare Lösung vor, die den wirklichen Bedürfnissen der Parteien Rechnung trägt.
Umfassende und vollständige Wiederherstellung aller Flüchtlinge – und eine neue und einfache Landkarte, auf der das israelische Hoheitsgebiet bis zum Jordanfluß reicht und das Königreich Jordanien die palästinensische nationale Heimstätte ist.
Die israelische Initiative schlägt zwar eine umfassende Gesamtlösung vor, setzt sich jedoch aus mehreren Bausteinen zusammen. Jeder verwirklichte Teilschritt fördert auch schon für sich allein sowohl das besondere israelische als auch das allgemeine Regionalinteresse.
Auf den folgenden Seiten werden die Hauptgrundsätze der Initiative vorgestellt, begleitet von Karten und Erläuterungen.